Wellenbrecher-Lockdown ab 2. November

Laut Beschluss von Bund und Ländern vom 28. Oktober steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) trotz der Maßnahmen, die Mitte Oktober verabschiedet wurden, in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Deshalb hat man sich auf einen bundesweit einheitlichen "Wellenbrecher-Lockdown" ab dem 2. November 2020 geeinigt, der zunächst bis Ende November gelten soll. Mitte November treffen sich Bund und Länder zu einer erneuten Abstimmung.

Zwischenzeitlich heißt es für viele Branchen "Zähne zusammenbeißen" und die Hilfen in Anspruch nehmen, die in Aussicht gestellt werden. Den Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen, die laut Beschluss temporär schließen müssen, gewährt der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen.

Der Erstattungsbetrag beträgt 75% des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter. Die Prozentsätze für größere Unternehmen werden nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro haben. Außerdem wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern. Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der
Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbständigen. Außerdem wird
der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten geöffnet
und angepasst.

Hier lesen Sie den Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020.